„Im Moment ist noch nicht klar, was die Öffnung der Schulen anbelangt. Diese Zeit
sollte die Verwaltung aber aus unserer Sicht unbeding nutzen, um Vorbereitungen
für einen geregelten Schulalltag zu treffen“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende
Andreas Rahm.
Durch eine Abfrage der Verwaltung an allen Grundschulen in Kaiserslautern wurde
abschließend ermttelt, dass 64 Schulräume aus Sicht der Schulleitungen eine
Lüftungsanlage benötigen. Inzwischen ist ebenfalls geklärt, dass davon 31
Lüftungsgeräte vom Land Rheinland-Pfalz bezahlt werden, da die Voraussetzung für
eine Förderung gegeben sind. Diese Geräte sind inzwischen auch bestellt.
Die übrigen 33 gemeldeten Säle entsprechen nicht den Förderrichtlinien und die
Stadt müsste diese Anlagen selbst finanzieren. Haushaltsrechtlich sind der Stadt hier
allerdings die Hände gebunden. Sie darf die Finanzierung der Anlagen nicht aus
dem Stadtsäckel bezahlen. Um trotzdem die restlichen Schulsäle mit einer
Lüftungsanlage zu versehen, bittet die SPD-Fraktion die Verwaltung zu prüfen, wie
auch schon im Stadtrat beantragt, ob es hier, wie es in anderen Städten, zum
Beispiel in Mainz oder jetzt auch in Speyer, möglich ist, Anlagen „Marke Eigenbau“
zu verwenden. „Ob dies nun die von der Stadt entwickelte Anlage ist oder die in
Mainz verbaute Anlage, sei dahingestellt. Wichtig ist, dass etwas passiert“, fordert
Andreas Rahm.
Was die Finanzierung angeht, bittet die SPD-Fraktion die Verwaltung zu prüfen, ob
dies eventuell über eine der Stiftungen der Stadt Kaiserslautern in Zusammenarbeit
mit den Fördervereinen der Schulen erfolgen könnte. Nach Recherchen wäre dafür eventuell die Bürgerhospitalstiftung geeignet. Dort wären sowohl die finanziellen Mittel vorhanden und auch die Satzung müsste es hergeben, dass die restlichen Schulsäle mit Lüftungsanlagen ausgestattet werden. Damit könnte man allen Wünschen der Grundschulen zum Wohle unserer Kinder entsprechen.