Im Rahmen der turnusmäßigen Oberzentren-Konferenz in Kaiserlautern sprechen sich Ludwighafens OB Jutta Steinruck sowie ihre vier Amtskollegen aus Mainz, Koblenz, Trier und Kaiserslautern mit Blick auf den UN-Klimagipfel in Glasgow für einen „Kommunalen Klima-Klub” im Land Rheinland-Pfalz aus und wenden sich mit dem gemeinsamen Ansinnen eines Klima-Gipfels für das Land daher an die rheinland-pfälzische Klimaschutzministerin Anne Spiegel.
„Wir sehen die Verantwortung für das 1, 5-Grad-Ziel als eine der entscheidenden Herausforderungen für die kommunale Familie an und es gilt daher jetzt, alle Kompetenzen zusammenzuführen, um die besten Lösungen für unser Land und für unsere Kommunen auf den Weg zu bringen. Ohne die Kommunen vor Ort wird Deutschland seinen Verpflichtungen nicht nachkommen können.” Die fünf OB sprechen sich dafür aus, mit dem Land im laufe der ersten Hälfte der Legislatur einen Katalog an Best-Practice-Beispielen zu erarbeiten. ,,Wir stehen vor einer Menschheitsherausforderung und daher können wir das nur gemeinsam schaffen. Das muss sich natürlich nicht allein auf Beispiele aus unserem Bundesland beschränken, denn warum sollen alle Beteiligten das Rad nochmal neu erfinden. Die Zeit dafür haben wir nicht mehr.”
Deshalb wird beispielsweise die Stadt Trier ab dem Jahr 2022 alle Ratsvorlagen mit einem Klima-Check versehen. Damit hat der Stadtrat künftig erstmals die Möglichkeit, klimakritische Vorhaben zu hinterfragen. Außerdem hat OB Leibe eine Koordinierungsstelle „Umwelt und Mobilität” eingerichtet. Dort wird jetzt „Aktionsplan UmWeltStadt Trier” erarbeitet, der mit konkreten Maßnahmen kommunale Lösungen anbieten soll. Dieser Aktionsplan ergänzt den bundesweit ersten „Aktionsplan Kommunale Entwicklungspolitik” aus dem Jahr 2019, dessen gut 200 Maßnahmen sich bereits zur etwa 80 Prozent in der Umsetzung befinden.
Auch die Ludwigshafener Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck wird die Klimaneutralität als eines der Leitthemen der zweiten Hälfte ihrer Amtszeit machen. Sie hat verwaltungsintern bereits begonnen, Handlungsfelder zu bearbeiten. Sie möchte mit Fachleuten und Schlüsselakteurinnen, den Bürgerinnen und dem Rat der Stadt eine systematische Klimaschutzstrategie entwickeln, die über den jetzigen Klimaschutzplan hinausgeht und gleichzeitig auch Wirtschafts-, Investitions- und Lebensqualitäts-Strategie ist.
gezeichnet:
David Langner Oberbürgermeister Koblenz
Wolfram Leibe Oberbürgermeister Trier
Jutta Steinruck Oberbürgermeisterin Ludwigshafen
Micheal Ebling Oberbürgermeister der Stadt Mainz
Dr. Klaus Weichel Oberbürgermeister Kaiserslautern
