Rücktritt vom Amt und Austritt aus dem Beirat

  • Beitrag veröffentlicht:20. Januar 2022

In der Sitzung des Seniorenbeirats am 20. Januar 2022 erklärte der amtierende Vorsitzende Siegfried Schliebs seinen Rücktritt vom Amt und seinen Austritt aus dem Beirat.

Er begründet diesen Schritt mit dem Unwillen einer großen Anzahl von Mitgliedern, seiner Neuausrichtung des Beirats zu folgen. Siegfried Schliebs: „Die überwiegende Zahl der Mitglieder verfolgt ausschließlich persönliche Ziele und behindert damit die Wirksamkeit eines Gremiums, das mehr als ein Viertel der Bevölkerung gegenüber der Stadtverwaltung und dem Stadtrat vertreten sollte.“

Aktueller Höhepunkt und Indiz der Zerstrittenheit sei die mehrheitliche Verhinderung einer notwendigen Auftragserteilung gewesen, die dem Budget des Beirats einen vierstelligen Betrag entzieht.

Seiner eigentlichen Aufgabe, dem Stadtrat und seinen Ausschüssen beratend oder anregend zur Seite zu stehen und Sprachrohr für die Interessen der Seniorinnen und Senioren in Kaiserslautern zu sein, komme der Beirat nur zögerlich nach. Mit eher unzulänglichen Lösungen werde versucht, tatsächlich vorhandene Lücken in der Lebenswelt und der gesundheitliche Versorgung der Seniorinnen und Senioren zu füllen, anstatt diese Mängel über den Stadtrat und seine Ausschüsse politisch einzufordern bzw. mit diesen zu kooperieren.

Er erklärt weiter, dass er während des Jahreswechsels für sich bilanziert hat, ob er noch willens und in der Lage ist, den hohen persönlichen Aufwand zu treiben, um das Amt des Vorsitzenden weiterhin gegen den Widerstand der langjährigen Mitglieder des Beirats verantwortungsvoll auszuüben: „Die Mehrheit des Beirats lässt erkennen, dass sie sich rückwärtsgewandt der Linie ‚Das haben wir schon immer so gemacht‘ mehr verpflichtet fühlt, als sich vorwärts blickend für eine transparente Kommunikation, eine für Außenstehende nachvollziehbare Neustrukturierung der Arbeitsweise und für eine Öffnung hin zu den politischen Verantwortungsträgern der Stadt einzusetzen. Da es mir als Person nicht gelungen ist, den Beirat für diese Neuausrichtung zu gewinnen, stehe ich für die ausschließliche Fortsetzung einer langjährigen Tradition nicht weiter zur Verfügung.“

Der Seniorenbeirat sei unverändert und zunehmend eine enorm wichtige Einrichtung der Stadt. Dessen Mitglieder sollten sich darauf besinnen, wofür sie gewählt worden sind und welche Aufgabe sie tatsächlich übernommen haben. Sie sollten es tunlichst vermeiden, diesen Beirat weiter zu beschädigen. Siegfried Schliebs wünscht seiner Nachfolgerin bzw. seinem Nachfolger mehr Glück bei der Befriedung der Grabenkämpfe, die den Seniorenbeirat nachhaltig in seiner Wirksamkeit behindern und bei der dringend notwendigen Modernisierung. Nur dann kann es gelingen, aus dem Seniorenbeirat ein respektables, kommunalpolitisches Instrument zu machen.

Rücktritt vom Amt und Austritt aus dem Beirat